Datenschutz

Hinweise zum Datenschutz: Land Mecklenburg-Vorpommern

Hinweise zum Datenschutz: DEMOS E-Partizipation GmbH

I. Allgemeine Informationen

Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzerinnen und Nutzer (“Nutzer“) über die Art und die Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung der über die Website https://nw.bauleitplanung-online.de („Website“) erreichbaren Anwendung „Bauleitplanung Online“ auf. Die Anwendung „Bauleitplanung Online“ bietet Nutzern die Möglichkeit, sich über Bauleitplanverfahren („Planverfahren“) zu informieren, sich auf der Website zu registrieren und Websites von Verfahrensträgern, auf denen Planverfahren veröffentlicht werden („Verfahrensseiten“), zu erreichen.

Die DEMOS E-Partizipation GmbH ist datenschutzrechtlich verantwortlich für die mit der Bereitstellung von „Bauleitplanung Online“ (Betrieb der Website https://nw.bauleitplanung-online.de) verbundenen Datenverarbeitungen. Hierauf beziehen sich die nachfolgenden Hinweise zum Datenschutz.

Für die über die Website erreichbaren Verfahrensseiten ist der jeweilige Verfahrensträger datenschutzrechtlich verantwortlich. Die DEMOS E-Partizipation GmbH wird diesbezüglich lediglich als technischer Betreiber für die Bereitstellung von „Bauleitplanung Online“ im Auftrag des jeweiligen Verfahrensträgers tätig. Die Hinweise zum Datenschutz sind auf der jeweiligen Verfahrensseite abrufbar.

II. Verantwortliche Stelle

DEMOS E-Partizipation GmbH
Eifflerstraße 43
22769 Hamburg-Altona
Tel.: +49 40-2286735-70
Fax.: +49 40-2286735-79
E-Mail: officehamburg@demos-international.com

III. Datenschutzbeauftragter

Den Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter:

demos.e-partizipation@ws-datenschutz.de

oder per Post

WS Datenschutz GmbH
Meinekestraße 13
10719 Berlin
https://webersohnundscholtz.de

IV. Zwecke, Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten und Speicherdauer

Personenbezogene Daten können entweder freiwillig vom Nutzer bei der Nutzung von Angeboten der Website angegeben werden oder werden – im Fall von Nutzungsdaten – automatisch bei der Nutzung der Website erfasst. Die Erfassung von einzelnen personenbezogenen Daten kann für die Verfügbarkeit oder ordnungsgemäße Funktionsweise der Website notwendig sein.

Besuch der Website

Wenn Nutzer diese Website aufrufen, werden über den Webbrowser des Nutzers Daten an den Webserver von „Bauleitplanung Online“ übermittelt. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen dem Webbrowser des Nutzers und dem Webserver von „Bauleitplanung Online“ aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Anforderung

  • Name der angeforderten Datei

  • Seite, von der aus die Datei angefordert wurde

  • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

  • verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem

  • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners

  • übertragene Datenmenge.

Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO und das berechtigte Interesse an der Stabilität und Funktionalität der Website.

Die genannten Daten werden im Rahmen dieses Zwecks in Logfiles gespeichert und in der Regel nach 14 Tagen gelöscht.

Registrierung/Anlegung eines Nutzerkontos

Für die Registrierung als Nutzer werden abhängig von der Art des Nutzers die folgenden personenbezogenen Daten erhoben und verarbeitet:

  • Registrierung als Bürger

    • Vor- und Nachname

    • E-Mail-Adresse

  • Registrierung als Organisation

    • Name der Organisation

    • Telefonnummer

    • E-Mail-Adresse

    • Vor- und Nachname des Nutzers

Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

Diese Daten werden so lange gespeichert bis das Nutzer-Konto gelöscht wird.

Analyse der Nutzung der Website

Es werden Informationen über die Nutzung und die Reichweite der Website erfasst, um die Nutzbarkeit dieser Website zu verbessern. Für diesen Zweck werden die folgenden personenbezogenen Daten verarbeitet:

  • Gerätekennung

  • Online-ID

  • andere Nutzungsdaten

  • Name des Internet Providers

  • Ihre IP-Adresse

  • die Website, die Sie zuvor besucht haben

  • Informationen die auf unserer Website von Ihnen aufgerufen werden

  • Datum und Uhrzeit des Aufrufes der Website

  • das verwendete Betriebssystem

  • die Version des jeweiligen Browsers

  • Region, in der Sie sich zum Zeitpunkt des Abrufs der Website aufhalten

Hierfür werden sog. “Cookies” verwendet. Das sind Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die es möglich machen, die Benutzung der Website zu analysieren. Dazu werden die durch den Cookie gewonnenen Informationen über die Nutzung an den Webserver von Bauleitplanung online übertragen und gespeichert, damit das Nutzungsverhalten der Nutzer ausgewertet werden kann. Die IP-Adresse des Nutzers wird umgehend anonymisiert; damit bleiben Nutzer anonym. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website werden nicht an Dritte weitergegeben.

Es werden sog. Permanent-Cookies für die Dauer von 13 Monaten auf dem Endgerät des Nutzers installiert. Diese werden im Unterschied zu sog. Session-Cookies nicht bereits mit dem Schließen des Webbrowsers durch den Nutzer gelöscht.

Der Webbrowser kann so konfiguriert werden, dass alle Cookies akzeptiert werden, dass alle Cookies blockiert werden oder dass angezeigt wird, wenn ein Cookie gesendet wird.

Die Cookie-Einstellungen können direkt im Webbrowse festgelegt werden. In den Browser-Einstellungen können auch die bereits gespeicherten Cookies gelöscht werden, einschließlich der Cookies, durch die ggf. die Einwilligung zum Speichern von Cookies von der Website gegeben wurde. Hilfestellung zur Cookie-Verwaltung in den gängigsten Browsern finden Nutzer unter folgenden Adressen: Google Chrome, Mozilla Firefox, Apple Safari und Internet Explorer.

Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

Speicherdauer: Nach der Erhebung der Daten des Nutzers werden diese anonymisiert und erst dann weiterverarbeitet. Weil die Daten anonymisiert sind, werden sie nicht gelöscht, sondern stehen dem Verantwortlichen zu Auswertungszwecken dauerhaft zur Verfügung. Ein Rückschluss auf einen einzelnen Nutzer ist nicht möglich.

V. Empfänger von personenbezogenen Daten

Sofern sich Nutzer mit ihren Nutzerkonten bei „Bauleitplanung Online“ anmelden und im Rahmen eines konkreten Planverfahrens Stellungnahmen auf Verfahrensseiten abgeben, werden die bei der Anmeldung des Nutzerkontos erhobenen personenbezogenen Daten an den für das jeweilige Planverfahren zuständigen Verfahrensträger weitergegeben.

VI. Übermittlung von personenbezogenen Daten an ein Drittland

Eine Übermittlung personenbezogener Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation erfolgt nicht und ist auch nicht geplant.

VII. Betroffenenrechte

Nutzer können bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen bestimmte Rechte bezüglich ihrer personenbezogenen Daten, die vom Verantwortlichem verarbeitet werden, ausüben:

  • Auskunft, Art. 15 DSGVO: Jederzeit kann Auskunft darüber verlangt werden, welche personenbezogenen Daten vom Nutzer wie verarbeitet werden. Zudem können Nutzer eine Kopie dieser personenbezogenen Daten erhalten.

  • Berichtigung, Art. 16 DSGVO: Nutzer haben das Recht, unrichtige personenbezogene Daten berichtigen zu lassen sowie die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

  • Löschung, Art. 17 DSGVO: Nutzer haben unter bestimmten Umständen das Recht, ihre personenbezogenen Daten löschen zu lassen.

  • Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO: Nutzer haben unter bestimmten Umständen das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Dieses Recht gilt zum Beispiel, wenn Nutzer die Richtigkeit der verarbeiteten personenbezogenen Daten anzweifeln oder wenn die Verarbeitung rechtswidrig ist.

  • Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO: Nutzer haben das Recht, die personenbezogenen Daten, die sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und vom Verantwortlichen zu verlangen, dass diese Daten ohne Behinderung einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, wenn dies technisch machbar ist. Diese Bestimmung gilt, sofern die Verarbeitung personenbezogener Daten mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt und die Verarbeitung auf der Einwilligung des Nutzers (Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO oder Artikel 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO) oder auf einem Vertrag mit einem Nutzer (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO) beruht.

  • Widerspruch, Art. 21 DSGVO: Nutzer haben das Recht, beim Vorliegen besonderer Gründe jederzeit den Datenverarbeitungen zu widersprechen, die auf Grundlage eines berechtigten Interesses erfolgen.

  • Widerruf der Einwilligung: Nutzer haben jederzeit das Recht, die Einwilligung in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Der Widerruf hat keine Auswirkungen auf die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung auf der Grundlage der Einwilligung vor deren Widerruf.

Zur Wahrnehmung dieser Rechte können sich Nutzer an den Datenschutzbeauftragten des Verantwortlichen wenden. Dieser kann wie folgt kontaktiert werden:

Per E-Mail: demos.e-partizipation@ws-datenschutz.de

Per Post: WS Datenschutz GmbH
Meinekestraße 13
10719 Berlin

VIII. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Nutzer haben als Betroffene das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht sind, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Hinweise zum Datenschutz der Verfahrensträger

Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzerinnen und Nutzer über die Art und die Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den die Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange (TöB) und Bürgerinnen und Bürgern durchführenden Verfahrensträger Hansestadt Rostock, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft, Neuer Markt 3, 18055 Rostock, Telefon: 0381 381-6100, E-Mail: stadtplanung@rostock.de (im Folgenden: „Verfahrensträger“ bzw. “Internetangebot Verfahrensträger”) auf dieser Internetplattform auf.

1. Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:

Hansestadt Rostock
Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
Neuer Markt 3, 18055 Rostock
Telefon: 0381 381-6100
Telefax: 0381 381-6901
E-Mail: stadtplanung@rostock.de

2. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten des für die Verarbeitung Verantwortlichen lauten:

Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Der Oberbürgermeister
Büro des Oberbürgermeisters - Behördlicher Datenschutz
18050 Rostock
E-Mail: datenschutz@rostock.de

3. Umgang mit personenbezogenen Daten

Wenn Sie eine Stellungnahme im Rahmen eines vom Verfahrensträger durchgeführten Beteiligungsverfahrens einreichen, haben Sie die Möglichkeit, personenbezogene Daten anzugeben. Sie sind nicht verpflichtet, diese Daten anzugeben, und die Eingabe unterliegt ihrer freien Entscheidung. Ihre personenbezogenen Daten werden nur zum Zweck der Verarbeitung Ihrer Stellungnahme verwendet und nicht mit anderen Daten verknüpft oder abgeglichen. Sofern eine Speicherung notwendig ist, um den Zweck der Verarbeitung der Stellungnahme zu erbringen, werden Ihre Angaben auf besonders geschützten Servern nach den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung abgelegt. Eine Speicherung erfolgt für den Zeitraum der Online-Beteiligung und der Auswertung.

4. Hinweise zum Einsatz von Cookies

Ein Cookie ist eine Textdatei, die von dem Server des Anbieters erzeugt und an den Internetbrowser des Nutzers geschickt wird. Bei der vom Verfahrensträger durchgeführten Online-Beteiligung werden sogenannte Session-Cookies eingesetzt, die eine Zahlenfolge zur Identifikation des Nutzers (ID) speichern. Weitere Nutzungsdaten werden nicht erhoben. Session-Cookies kommen bei der Stellungnahme-Funktionalität zum Einsatz, um bereits ausgefüllte Formularfelder zu erhalten. Sobald das Formular abgeschickt wurde, wird der Session-Cookie automatisch gelöscht, ebenso bei Schließen des Browsers. Sie haben die Möglichkeit, Ihren Browser so einzustellen, dass Sie fallweise über die Annahme von Cookies entscheiden können. Außerdem können Sie ihren Browser so einstellen, dass die Annahme von Cookies grundsätzlich verweigert wird.

5. Registrierung

Wird die Möglichkeit genutzt, sich auf der Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen unter Angabe von personenbezogenen Daten (Name, Vorname, E-Mail-Adresse) zu registrieren, so werden die Daten in der jeweiligen Eingabemaske an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt. Die Daten werden ausschließlich zum Zweck der Teilnahme am Beteiligungsverfahren gespeichert.

6. Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Beim Internetangebots des Verfahrensträgers kann es vorkommen, dass Inhalte Dritter (Kartenmaterial) eingebunden werden. Damit Inhalte an den Browser des Nutzers gesendet werden können, wird die IP-Adresse des Nutzers benötigt.

7. Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme

Auf dem Internetangebot des Verfahrensträgers besteht die Möglichkeit, Kontakt mit dem Verfahrensträger aufzunehmen. Nimmt die betroffene Person Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen auf, so werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Die Speicherung dient allein zu Zwecken der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die per E-Mail übersandten Daten ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

8. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten

Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur solange, wie dies zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, soweit dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

Sobald der Speicherungszweck entfällt oder eine durch solche Vorschriften vorgesehene Speicherfrist abläuft, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig gesperrt oder gelöscht.

9. Rechte der betroffenen Person

Gemäß Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen im Zuge der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten folgende Rechte zu:

Sie haben das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).

Ihnen steht ein Recht auf Berichtigung zu, sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden (Art. 16 DSGVO).

Sie können die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen, insofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

Ihnen steht gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu, wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird (Art. 20 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Weiterhin besteht ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde des Verantwortlichen:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit M-V
Werderstr. 74 a
19055 Schwerin
Telefon: 0385/59494-0
E-Mail: info@datenschutz-mv.de

10. Weitergabe von Daten an Dritte

Planungsbüros

Beim Internetangebot des Verfahrensträgers (Durchführung von Beteiligungsverfahren) werden Daten an Dritte weitergegeben, wenn Planungsbüros Aufgaben im Rahmen des Beteiligungsverfahrens (z.B. Auswertung von Stellungnahmen) im Auftrag der Planungsbehörde übernehmen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Planungsbüros haben in diesem Fall Zugriff auf personenbezogene Daten der Beteiligten, so dass eine Datenverarbeitung im Auftrag durch Dritte vorliegt. Wenn eine solche Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag (z.B. von Planungsbüros) durchgeführt wird, bleibt jedoch die Planungsbehörde für die Verarbeitung der Daten verantwortlich.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch Planungsbüros ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Weitere Drittanbieter

Folgende weitere Drittanbieter sind mit der Verarbeitung Ihrer Daten befasst:

  • Anbieter dieser Internetplattform

  • Cloud-Dienstleister (Hosting)

  • Anbieter von Kartendiensten (IP-Adresse; Verfügbarmachung von Kartenmaterial)

Die Verarbeitung Ihrer Daten dient einzig dem Zweck der Durchführung von Beteiligungsverfahren.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch Drittanbieter ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO

11. Rechtsgrundlage

Sofern der Verfahrensträger personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, stellt Art. 6 , Abs. 1 lit. e DSGVO die Rechtsgrundlage dar.

12. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten (vgl. auch Punkt 7. Und 8.)

Personenbezogene Daten werden für die Dauer der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist gespeichert. Nach Ablauf der Frist erfolgt eine routinemäßige Löschung der Daten.

Lizenzhinweise (Kartenmaterial)

Offene Regionalkarte Mecklenburg-Vorpommern (ORKa.MV) auf Basis von Katasterdaten und OpenStreetMap-Daten

© Hansestadt Rostock (CC BY 4.0)
© OpenStreetMap (ODbL)
© uVGB-MV

Statistik und Webanalyse

Diese Website verwendet Matomo, eine quelloffene (Open Source) Anwendung, zur Erhebung von Seitenbesuchen.

Matomo verwendet unter anderem sog. "Cookies", also Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden, um eine anonymisierte Analyse Ihres Besuchs der Website zu ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden auf die Server der DEMOS plan GmbH übertragen. Die Daten (inkl. der IP-Adresse) werden nur zu internen Analysezwecken und zur Verbesserung der Anwendung verwendet.

Sie können der Analyse Ihres Seitenbesuchs widersprechen, indem Sie Ihre Cookie-Einstellungen bearbeiten. Bitte klicken Sie hier, wenn Sie Ihre Cookie-Einstellungen ändern möchten: Cookie-Einstellungen ändern.

Die Aufzeichnung Ihrer Seitennutzung wird auch verhindert, wenn Sie in Ihrem Browser die Option einschalten, dass Websites Ihren Besuch nicht verfolgen dürfen ("Do-not-track" oder "Verfolgung von Nutzeraktivitäten").

Protokollierung von Auffälligkeiten

Diese Seite verwendet Sentry, um die technische Stabilität des Dienstes zu verbessern und Fehler und Auffälligkeiten zu analysieren. Die Daten der Nutzer*innen wie z.B. die Browserversion oder Fehlerzeitpunkt werden nicht personenbezogen genutzt und anonymisiert erhoben. Sofern ein sporadischer Personenbezug vorliegt, findet die Verarbeitung Ihrer Daten auf Grundlage eines berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO statt und dient der Systemstabilität und Fehleridentifikation. Sentry läuft dabei auf eigenen Servern der DEMOS plan GmbH ausschließlich für diesen Zweck, eine Datenweitergabe findet nicht statt.